Aktuelle Informationen

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Bautzen hat für das genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 39 Abs. 1 Satz 3 Sächsisches Straßengesetz i. V. m. § 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVZG) und §§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Landesdirektion Sachsen beantragt.

Gegenstand der Planung ist der Bau eines straßenbegleitenden Radweges an der Staatsstraße S 109 zwischen dem Ortsteil Doberschütz (Gemeinde Malschwitz) und dem Knotenpunkt mit der B 156 in der Stadt Bautzen. Die Länge der geplanten Baustrecke beträgt ca. 1.900 Meter.

Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemeinde Malschwitz, Gemarkungen Doberschütz und Niedergurig, in der Stadt Bautzen, Gemarkung Burk sowie in der Gemeinde Kubschütz, Gemarkung Kreckwitz, beansprucht.

Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 2 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG).

Der Vorhabenträger hat die entscheidungsrelevanten Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt, die Bestandteil der nachfolgend aufgeführten Auslegungsunterlagen sind:

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit

vom 17. April bis 16. Mai 2023

in der Gemeindeverwaltung Malschwitz, Foyer Erdgeschoss, Dorfplatz 26, 02694 Malschwitz

während der Dienststunden:

Montag:             08:00 - 12:00 Uhr

Dienstag:          08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr

Mittwoch:          08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:     08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr

Freitag:              08:00 - 12:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Diese Bekanntmachung und die Planunterlagen werden zudem auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung, Rubrik – Infrastruktur – Staatsstraßen – veröffentlicht und sind zudem über das zentrale Internetportal unter https://www.uvp-verbund.de zugänglich. Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 VwVfG, § 20 Abs. 2 UVPG).

Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG) in der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Referat 32, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, auf Antrag zugänglich.

1.    Jeder kann bis spätestens einem Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 15. Juni 2023, bei der Landesdirektion Sachsen, Postfachanschrift, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, oder bei der oben genannten Gemeindeverwaltung, Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Einwendungen können auch elektronisch, aber nur mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unter der E-Mail-Adresse post@lds.sachsen.de erhoben werden.

Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.

Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, für dieses Verwaltungsverfahren ausgeschlossen, § 21 Abs. 4 Satz 1 UVPG. Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen, § 21 Abs. 5 UVPG.

Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.

2.    Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG von der Auslegung des Plans.

3.    Nach § 18 Abs. 1 Satz 4 UVPG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG ist für Äußerungen nach § 21 UVPG ein Erörterungstermin durchzuführen. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 4 Satz 1 SächsStrG).  

Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.

Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG).

Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.

4.    Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen oder Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

5.    Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

6.    Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

7.    Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 24 SächsStrG und die Veränderungssperre nach § 40 SächsStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 1 Satz 3 SächsStrG).

8.    Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,

• dass die für das Verfahren zuständige Behörde und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,
• dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
• dass mit den ausgelegten Planunterlagen ein UVP-Bericht nach § 16 UVPG vorgelegt wurde,
• dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 18 UVPG ist.

Hinweis Datenschutz

Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden dem Vorhabenträger übermittelt. Die entsprechenden datenschutzrechtlichen Informationen nach Artikel 13 Abs. 1 und 2 sowie Artikel 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), insbesondere welche Rechte Ihnen diesbezüglich zustehen, erfahren Sie unter dem folgenden Link: https://www.lds.sachsen.de/datenschutz. Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Landesdirektion Sachsen ist wie folgt erreichbar: Datenschutzbeauftragter der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0.

Malschwitz, den 16.2.2023                           

M. Seidel, Bürgermeister

im Auftrag der Landesdirektion Sachsen

Ab dem 27.03.2023 erfolgt eine dauerhafte Vertretung im Standesamt Malschwitz durch die beiden Standesbeamtinnen der Gemeinde Hochkirch.

Erreichbarkeit

Frau Melanie Lochner                                               Frau Juliane Barthe

Tel. 035939-85533                                                    Tel. 035939-85535

E-Mail: lochner@hochkirch.de                                 E-Mail: barthe@hochkirch.de

Sprechzeiten in Malschwitz

Dienstag:        14:00 - 17:00 Uhr

Donnerstag:    14:00 - 16:00 Uhr

Termine außerhalb der Sprechzeiten sind nach vorheriger telefonischer Vereinbarung möglich.

Die Gemeinde Malschwitz hat am 25. und 26.01.2023 folgende straßenrechtliche Allgemeinverfügungen erlassen:

1. Löschung des Bestandsblattes zum öffentlichen Feld- und Waldweg Nr. 01 „Kirchweg – Niedergurig“ ÖFW 01 MAL
2. Teileinziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 03 „Obere Brießnitzer Straße“ ÖFW 03 MAL

Die Eintragungs- und Teileinziehungsverfügung mit den dazugehörigen Anlagen liegen ab dem 03.03.2023 für die Dauer von zwei Wochen in der Gemeindeverwaltung Malschwitz, 02694 Malschwitz, Dorfplatz 26 zur Einsicht aus. Sie werden zur gleichen Zeit auf der Internetseite der Gemeinde Malschwitz eingestellt.

Die Verfügungen gelten mit Ablauf der zweiwöchigen Niederlegungsfrist ab der öffentlichen Bekanntmachung gegenüber der Allgemeinheit als bekanntgegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung:                                                                                                                                                                          

Gegen die Verfügungen kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Malschwitz, 02694 Malschwitz, Dorfplatz 26, einzulegen.

Malschwitz, 15.02.2023

Matthias Seidel

Bürgermeister

Der Landkreis Bautzen sucht für die Amtsperiode 2024 bis 2028 ehrenamtliche Richter für das Verwaltungsgericht Dresden. Haben Sie Interesse an diesem Ehrenamt? Dann senden Sie uns bitte Ihre Bewerbungsunterlagen bis zum 20.03.2023 zu.

Bitte nutzen Sie unser Formular

Für Ihre Bewerbung um das Ehrenamt eines Richters am Verwaltungsgericht nutzen Sie bitte unser Formular:

• Richter im Ehrenamt: Bewerbung für die Aufnahme in die Vorschlagsliste Onlineformular barrierearmes Dokument

Ihr Ansprechpartner im Landratsamt

Für Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Auf der Seite zur Dienstleistung "Vorbereitung des Auswahlverfahrens für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht" finden Sie die Kontakte dafür und weitere Informationen zum Richter im Ehrenamt.

• Vorbereitung des Auswahlverfahrens für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht

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Lesen Sie dazu auch unsere Nachricht zur Suche von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss;

• Entscheiden Sie mit: Wer wird Schöffe?

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV), Betrieb Spree/Neiße, ist für die Gewässer I. Ordnung, zu denen auch die "Ritschka" gehört, sowie für den öffentlichen Hochwasserschutz zuständig.

Im Rahmen dieser Aufgabenerfüllung führt die LTV, zur ökologischen Aufwertung der Flussaue, die Neuanpflanzung von standorttypischen Bäumen an der Ritschka durch. Um den Flussquerschnitt nicht einzuengen bzw. den Abfluss nicht zu behindern, werden die Bäume einzeln und von der Böschungsoberkante im Abstand von 4 - 5 Metern gepflanzt.

Die Neupflanzung von standorttypischen Bäumen erfolgt unter anderem auf dem im Eigentum der Gemeinde Malschwitz befindlichen Flurstück Nr. 582 der Gemarkung Buchwalde und ist gemäß § 38 SächsWG i.V.m. § 41 Abs. 1 WHG vom Gewässereigentümer und Anlieger zu dulden.

Die Pflanzungen werden voraussichtlich ab der 9. KW 2023 vorgenommen. Die Unterhaltung und Pflege der Anpflanzungen erfolgt dauerhaft durch die Gewässermeisterei Standort Bautzen.

Bei Fragen erreichen Sie den Technischen Bürosachbearbeiter der Gewässermeisterei, Herrn Ruppelt, unter der Telefonnummer 03591 6711-164.

Landestalsperrenverwaltung Betrieb Spree/Neiße

Sehr geehrte Eltern der Klassenstufe 4,
mit den Halbjahresinformationen erhalten Sie eine Bildungsempfehlung für Ihr Kind.

Die Anmeldung an unserer Oberschule kann während folgender Zeiten erfolgen:

• 13.02. – 17.02.23     8:00 – 12:00 Uhr
• 27.02.23                 10:00 – 16:00 Uhr
• 28.02.23                 10:00 – 18:00 Uhr
• 01.03./ 02.03.23     10:00 – 16:00 Uhr
• 03.03.23                 08:00 – 12:00 Uhr

oder nach telefonischer Absprache.

Bitte bringen Sie folgende Unterlagen vollständig mit:

1. Formular „Anmeldung an einer Oberschule“ (Erhalten Sie i.d.R. von der Grundschule)
2. das Original der Bildungsempfehlung
3. Kopie der Geburtsurkunde oder ein entsprechender Nachweis über die Identität des Kindes
4. Kopie der Halbjahresinformation vom 10.02.2023
5. Kopie des Bescheides zum festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf (falls vorhanden)
6. Kopie des Nachweises bei alleinigem Sorgerecht
7. Informationen zum Aufnahmeverfahren in die Klassenstufe 5 für das Schuljahr 2023/2024 mit Unterschrift beider Sorgeberechtigten

Sollten Sie noch Fragen haben, rufen Sie uns gern unter 035932/30822 an.

M. Barsch
Schulleiterin

Wenn Sie zwischen 1965 und 1970 geboren wurden und Ihr Führerschein  vor 1999 ausgestellt wurde, müssen Sie ihn bis zum 19.01.2024 umtauschen. Bitte reservieren Sie sich dafür  online einen Termin.

Bis 2033 muss jeder Führerschein, der vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurde, auf Grund von EU-Recht in den neuen EU-Führerschein umgetauscht werden. Das geschieht stufenweise. Die erste Frist endete bereits am 19.07.2022. Bis dahin mussten alle Fahrerlaubnis-Inhaber mit den Geburtsjahren 1953 bis 1958 ihren Führerschein umtauschen. Die Frist für die Geburtsjahrgänge 1959 bis 1964 endete am 19.01.2023.

Nun sind die Geburtsjahrgänge 1965 bis 1970 aufgerufen, die alten Führerscheine gegen neue EU-Führerscheine umzutauschen.

Der Umtausch soll sicherstellen, dass alle in der EU noch in Umlauf befindlichen Führerscheine ein einheitliches und fälschungssicheres Muster erhalten. Zuständig für den Umtausch des Führerscheindokuments ist die Führerscheinbehörde.

Wo müssen Sie Ihren Führerschein umtauschen?

Wenden Sie sich an die Fahrerlaubnisbehörde, die für Ihren Hauptwohnsitz zuständig ist. Haben Sie Ihren Hauptwohnsitz im Landkreis Bautzen, können Sie Ihren Führerschein im Landratsamt Bautzen umtauschen. Besuchen Sie dazu in Bautzen und Kamenz die Ansprechpartner zur Dienstleistung "Pflichtumtausch des Führerscheins".

Hier finden Sie Öffnungszeiten, Besucheradressen und Kontakt.

• zur Seite der Dienstleistung Pflichtumtausch des Führerscheins

+++ 100 Klassikstars bringen Schlösser und Kirchen im Kulturraum zum Klingen +++

+++ Vom 8. bis 15. September finden 10 Konzerte an 9 Spielstätten statt +++

+++ Festival bindet allgemeinbildende Schulen mit neuem Vermittlungsbereich ein +++

(Bautzen/Görlitz, 02.02.2023) Sieben Monate vor Festivalbeginn starten die Veranstalter mit dem Vorverkauf der rund 1.400 verfügbaren Tickets des beliebten Kammermusikfestes Oberlausitz, dass vom 8. bis 15. September zum dritten Mal im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien stattfinden wird. Rund 100 Musikerinnen und Musiker aus 12 Nationen werden in der spätsommerlichen Festivalwoche 10 Konzerte in 7 Schlössern und 2 Kirchen gestalten. Mit dem Barockschloss Neschwitz (Landkreis Bautzen), dem Schloss Krobnitz und der Ev.-luth. Kirche Ebersbach (beide Landkreis Görlitz) kommen in diesem Jahr drei neue Spielstätten hinzu.

Internationale Klassikstars wie Avi Avital (Mandoline), Nils Mönkemeyer (Viola), Dimitri Ashkenazy (Klarinette), Jan Vogler (Cello), Rafael Fingerlos (Bariton) und Werner Ehrhardt (Violine) führen die Liste der hochkarätigen Künstlerinnen und Künstler an. Ein Stelldichein geben sich zudem der Dresdner Kreuzchor („Kruzianer“), das Dresdner Barockorchester, das Kammerorchester l’arte del mondo, das Dresdner Collenbusch Quartett, das Faust Quartett, ein Quintett der Neuen Lausitzer Philharmonie und zahlreiche weitere Kammermusik-Ensembles.

Nach Angaben von Festival-Intendant Dr. Hagen W. Lippe-Weißenfeld dürfen sich die Gäste auf ein musikalisches Feuerwerk der Extraklasse freuen: „Ich freue mich sehr, dass sich unser Festival in der Klassikszene zu einem echten Magnet entwickelt und wir so viele renommierte Künstlerinnen und Künstler in der schönen Oberlausitz begrüßen dürfen. Durch die Vielfalt der Ensembles und ihre unterschiedliche instrumentale (Solo, Duo, Trio, Quartett, Quintett, Kammerorchester) und vokale Besetzung (von Solo bis Kammerchor), werden wir die Kammermusik in all ihren Facetten,  Ausdrucksformen und Formaten erlebbar machen können. Die dritte Festivalauflage wird dadurch ein qualitativer und quantitativer musikalischer Quantensprung!“

Mit dabei sind internationale Klassikstars wie der berühmte israelische Mandolinist Avi Avital, der passend zum ‚Jahr der Mandoline‘ mit dem Kammerorchester l’arte del mondo unter der Leitung des Geigers Werner Ehrhardt im Zinzendorf-Schloss Berthelsdorf auftreten wird. Auf ein Wiedersehen freuen dürfen sich die Besucher mit dem renommierten Bratschisten Nils Mönkemeyer, der dem Kammermusikfest Oberlausitz und seiner Akademie als deren künstlerischer Leiter auf besondere Weise verbunden ist. Mönkemeyer gab bereits beim Festival 2021 ein umjubeltes Konzert und enga-gierte sich im vergangenen Jahr als Akademieleiter für die jungen Oberlausitzer Nachwuchstalente. Er wird zusammen mit Dresdner Musikfestspiele und Moritzburg Festival-Intendant Jan Vogler (Violoncello) und den beiden Akademisten der Moritzburg Festival Akademie Marlene Wendl (Klarinette) und Nikolaus Branny (Klavier) beim Abschlusskonzert in der Baruther Kirche auftreten.

Das Eröffnungskonzert gestalten die weltbekannten „Kruzianer“ unter Leitung ihres neuen Kreuz-kantors Martin Lehmann. Der Knabenchor mit seiner 650-jährigen Tradition wird als Kammerchor mit 45 Sängern im Alter von 9 – 19 Jahren in der Ev.-luth. Kirche Baruth zu erleben sein.

Erstmals in diesem Jahr wird es einen Liederabend geben, den der gefeierte österreichische Opern-sänger Rafael Fingerlos (Bariton) mit dem Pianisten Sascha El Mouissi (Klavier) und Deutschlands bekanntestem Klassik Musik-Moderator Holger Wemhoff (Sprecher) unter dem Motto „Brahms einzig-artig“ gestalten wird. Aufgeführt wird der Liederzyklus „Die schöne Magelone“ von Johannes Brahms.

„Bach zu Ehren“ lautet des Motto des Konzerts des Dresdner Barockorchesters, dass mit den Solisten Anna Kellnhofer (Sopran), David Erler (Altus), Tobias Mäthger (Tenor) und Friedemann Klos (Bass) unter der Leitung des gebürtigen Ebersbachers Lucas Pohle in der Ev.-luth. Kirche Ebersbach auftreten wird. Der Konzerttitel nimmt Bezug auf das 300. Jubiläum des Amtsantritts Johann Sebastian Bachs als Thomaskantor zu Leipzig.

Ein besonderer musikalischer Leckerbissen wird das Kammerkonzert des renommierten „Faust Quartetts“ mit Uta Klöber (Violine), Cordula Frick (Violine), Jennifer Anschel (Viola) und Birgit Böhme (Violoncello). Sie musizieren als Quintett mit dem international gefeierten, isländischen Klarinettisten Dimitri Ashkenazy, Sohn des berühmten Dirigenten Vladimir Ashkenazy, im Schloss Königshain.

Kammermusik in Reinkultur auf höchstem Niveau präsentiert das Dresdner „Collenbusch Quartett“ mit Cordula Fest (Violine), Christiane Liskowsky (Violine), Christina Biwank (Viola) und Ulf Prelle (Violoncello) im Schloss Kuppritz. Die vier langjährigen Mitglieder der Dresdner Philharmoniker interpretieren Juwelen der Quartettliteratur von Ludwig van Beethoven bis Franz Schubert.

Das in diesem Jahr erstmals neu als Spielort hinzukommende Barockschloss Neschwitz im Landkreis Bautzen wird in einem Nachmittagskonzert von einem Streichquartett der Neuen Lausitzer Philharmonie mit Max Hilfenhaus (Violine), Lucia Lopez (Violine), Tadeusz Rožek (Viola) und Markus Wehrle (Violoncello) sowie dem Solisten Martin Bandel (Fagott) zum Klingen gebracht.

Rhythmisch-mitreißend und impulsiv geht es zu, wenn der Schlagzeuger und stellvertretende Solopauker der Vogtlandphilharmonie Greiz-Reichenbach, Johannes Kilian mit einem Percussion-Trio mit Marimbaphone/Schlagzeug/Vibraphone sowie Harfe und Flöte in der Remise von Schloss Krobnitz in die Klöppel greifen wird.

Zu den Nachwuchsstars des Festivals gehört die 24-jährige Harfenistin Serafina Jaffé, die zum dritten Mal dabei ist und mit der Flötistin Valerie Burndorfer und dem Bratscher Samuel Sedano Sainz einen Trioabend im Barockschloss Oberlichtenau gestaltet.

Das Kammermusikfest Oberlausitz wird in diesem Jahr ein neues, partizipatives, musikpädagogisches Partnerschaftsprojekt mit den Musikklassen der allgemeinbildenden Schulen starten. Unter dem Motto „KMO meets School“ werden die Künstlerstars innerhalb des Festivalzeitraums in die Musik-klassen der allgemeinbildenden Schulen an ausgewählten Festivalspielorten gehen. Die Schülerinnen und Schüler bekommen die Chance, mit den Künstlerinnen und Künstlern über Musik, Kunst, Gesell-schaft, Demokratie, Heimat u.v.m. zu diskutieren, erleben Musik als Universalsprache, die den Horizont erweitert und besuchen anschließend die Festivalkonzerte in ihren Städten und Gemeinden. Moderiert wird dieses neue Bildungs- und Vermittlungsprogramm von Holger Wemhoff, dem langjährigen Chef-moderator von Klassik Radio. Festival-Intendant Dr. Hagen W. Lippe-Weißenfeld sagt: „Mir ist die Anbindung des KMO an die allgemeinbildenden Schulen ein besonderes Herzensanliegen. Musische Bil-dung gehört zur schulischen Grundausbildung. Wir wollen aktiv dazu beitragen, dass sich eine aufein-ander abgestimmte, musikalische Bildungs- und Ausbildungspartnerschaft zwischen den allgemein-bildenden Schulen, den vier Musikschulen im Kulturraum, der Musikhochschule Dresden und unserem Festival entwickelt und wir uns – in der Breite wie in der Spitze – gemeinsam um unseren musikalischen Nachwuchs und damit auch unser Festivalpublikum der Zukunft kümmern.“

Den Festivalbesuchern stehen fünf Preiskategorien zur Auswahl. Das Standard-Einzelticket für alle Konzerte kostet 25,- EUR (ermäßigt 20,- EUR). Als besonderes „Bonbon“ bieten die Veranstalter ein Festival-Abo für alle 10 Konzerte für 230,- EUR (ermäßigt 180,- EUR) an, dessen Käufer ein Konzertticket geschenkt bekommen.

Preisstufe 1:      Einzelticket                                    25,- EUR (zzgl. 2,50 EUR VVK-Gebühr)

Preisstufe 2:      Einzelticket ermäßigt*                 20,- EUR (zzgl. 2,00 EUR VVK-Gebühr)

Preisstufe 3:      Familienticket**                           75,- EUR (zzgl. 1,88 EUR pro Ticket VVK-Gebühr)

Preisstufe 4:      Festival-Abo (10 Konzerte)       230,- EUR (zzgl. 5,00 EUR VVK-Gebühr)

Preisstufe 5:      Festival-Abo erm.*                     180,- EUR (zzgl. 5,00 EUR VVK-Gebühr)

*Ermäßigung gilt für: Jugendliche bis 18 Jahre, Rentner, Studenten, Auszubildende, ALG II–Empfänger, Arbeitslose, FSJ, Inhaber Behinderten-ausweis, Zivildienstleistende, Bundeswehrangehörige usw.

** 2 Erwachsene + 2 Kinder bis 18 Jahre

Erhältlich sind die Tickets im Online-Shop auf der Festivalseite (https://www.kammermusikfest-oberlausitz.de/tickets/) oder in allen DDV Lokalen der Sächsischen Zeitung in ganz Sachsen. Zudem gibt es ab kommender Woche Verkaufsstellen in Baruth (Gärtnerei Graf, Am Park 1) und Ebersbach-Neugersdorf (Buchhandlung Fiedler, Schillerstraße 4).

Zur Historie

Das Kammermusikfest Oberlausitz (KMO), gegründet im Jahr 2020 vom Kulturmanager Dr. Hagen W. Lippe-Weißenfeld, ist Sachsens jüngstes Klassikfestival und Teil der Stiftung für Kunst und Kultur in der Oberlausitz. Das Festival hat sich der Förderung der Kultur im ländlichen Raum, der musikalischen Nachwuchsförderung sowie dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und bürgerschaftlichen Engage-ment verschrieben. Es findet in Schlössern und Kirchen des Kulturraums statt und möchte dadurch zu deren Erhalt beitragen. Das KMO wechselt sich im Biennale-Rhythmus alle zwei Jahre mit der Kammer-musikfest Oberlausitz Akademie ab, die sich an hochbegabte Musiktalente der vier Musikschulen Bautzen, Hoyerswerda, Görlitz und Dreiländereck des Kulturraums Oberlausitz-Niederschlesien richtet.

Intendant ist Dr. Hagen W. Lippe-Weißenfeld, Ur-Enkel des ehemaligen Landesältesten des Mark-graftums Oberlausitz, Mitglied des sächsischen Landtages und Eigentümer des Rittergutes Baruth bei Bautzen, Clemens Prinz zur Lippe-Weißenfeld (1860-1920) und selbst begeisterter Musiker (Bratsche). Seine Vorfahren zählten zur Herrnhuter Brüdergemeine und übersiedelten vor 300 Jahren mit dem Wunsch nach mehr räumlicher Nähe zur Herrnhuter Brüdergemeine vom Lipper Land (Nordrhein-Westfalen) in die Oberlausitz. Stammsitz des ehemaligen Fürstenhauses Lippe ist das Residenzschloss Detmold.

Förderer

Das Kammermusikfest Oberlausitz wird gefördert von der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen, dem Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien und den Landkreisen Bautzen und Görlitz. Das Projekt „KMO meets School“ wird von der Deutschen Postcode Lotterie gefördert. Veranstalter des KMO ist die Stiftung für Kunst und Kultur in der Oberlausitz.

Was ist die 48-Stunden-Aktion?

Die 48-Stunden-Aktion ist ein Wochenende, an dem ab Freitagmittag bis Sonntagmittag, also binnen 48 Stunden, das ehrenamtliche Engagement junger Menschen in den Blick der Öffentlichkeit rückt. Im letzten Jahr haben aus unserer Gemeinde die Jugendfeuerwehren Guttau und Preititz sowie die Oberschule Malschwitz teilgenommen. 2023 findet die Aktion vom 2. bis 4. Juni statt. Anmeldeschluss ist der 30.04.2023.

Innerhalb dieses Zeitraums setzen Jugendgruppen dabei ein selbst gewähltes Projekt ehrenamtlich um, mit dem Ziel, etwas Bleibendes für das Gemeinwesen zu schaffen. Jugendvereine, Junge Gemeinden, Jugendclubs, Sportvereine, Jugendfeuerwehren, Schulklassen, Straßencliquen sowie andere Initiativen und Jugendgruppen zeigen der Öffentlichkeit, wie kreativ und vielseitig jugendliches Engagement ist.

So werden Bushaltestellen gestrichen, Sport- und Spielplätze auf Vordermann gebracht, Bäume gepflanzt, Müll gesammelt, Ausstellungen organisiert, Dorffeste veranstaltet, Jugendclubs renoviert, Theater gespielt und vieles mehr. Die Bandbreite der gemeinnützigen Ideen ist dabei so vielfältig wie die Teilnehmenden selbst. Für die Teilnahme an dieser Aktion gibt es keine Voraussetzungen.

Also, meldet euch einfach an!

Zur Anmeldung: https://www.48h-bautzen.de/anmeldeformular/#header_masken

Im Zeitraum vom 31.01.2023 bis 24.02.2023 kommt es im Bereich der "Preititzer Straße" in Malschwitz und der "Malschwitzer Straße" in Preititz zu halbseitigen Sperrung. Grund sind Arbeiten der Telekom. Weiterin kommt es zu kurzfristigen Sperrungen der "Rosenstraße", sowie der Straßen "Am Mühlgraben" Nr. 1-4 und "Am Albrechtsbach" Nr. 1-26.

Öffentliche Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Malschwitz hat in seiner Sitzung am 13.12.2022 den Entwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Brunnenweg“ in der Fassung vom 30.11.2022 mit Beschluss Nr. 94-12-2022 gebilligt und zur Offenlage bestimmt.
Der Bebauungsplan wird entsprechend § 13b BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Entwurf des Bebauungsplans „Wohngebiet Brunnenweg“ in
der Fassung vom 30.11.2022 wird einschließlich Begründung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt, und zwar vom 23.1.2023 bis einschließlich 24.2.2023 zu den Dienstzeiten

Montag bis Freitag 08.00 – 12.00 Uhr sowie
Montag, Mittwoch, Donnerstag: 14.00 – 16.00 Uhr
Dienstag: 14.00 – 18.00 Uhr

in der Gemeindeverwaltung Malschwitz, Dorfplatz 26 in 02694 Malschwitz.
Parallel dazu sind die Planunterlagen in der Internetpräsentation der Gemeinde Malschwitz unter www.malschwitz.de/ und im zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.buergerbeteiligung.sachsen.de einsehbar.
Während dieser Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen schriftlich und zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Malschwitz vorgebracht werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben können.
Malschwitz, den 4.1.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Malschwitz hat in der öffentlichen Sitzung am 31.05.2022 den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bahnhof Guttau“ zur Aufstellung beschlossen. Das Gewerbegebiet Guttau soll auf dem Gelände des ehemaligen Bahnhofes erweitert werden. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bahnhof Guttau“, mit Stand vom 02.12.2022, findet im Zeitraum vom 23.01.2023 bis 24.02.2023 statt. Diese Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen des Vorentwurfs zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bahnhof Guttau“, mit Stand vom 02.12.2022, sind auf der Internetseite der Gemeinde Malschwitz (https://www.malschwitz.de/) und auf dem Zentralen Landesportal Sachsen (www.buergerbeteiligung. sachsen.de) einsehbar. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, den Vorentwurf während der Dienstzeiten

Montag bis Freitag 08.00 – 12.00 Uhr sowie

Montag, Mittwoch, Donnerstag: 14.00 – 16.00 Uhr

Dienstag: 14.00 – 18.00 Uhr

oder nach vorheriger Terminabsprache mit der Gemeindeverwaltung (Tel.: 035932 37728 oder per E-Mail an infrastrukturamt@ malschwitz.de) in der Gemeindeverwaltung Malschwitz, Dorfplatz 26, 02694 Malschwitz, einzusehen. Stellungnahmen zum Bebauungsplan Vorentwurf „Gewerbegebiet Bahnhof Guttau“, mit Stand vom 02.12.2022, können bis einschließlich 24.02.2023 schriftlich, per E-Mail an infrastrukturamt@malschwitz.de oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Malschwitz abgegeben werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Gemäß § 12 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Malschwitz vom 10.12.2019 sind aller 5 Jahre
der Gemeindewehrleiter und sein Stellvertreter zu wählen.

Wahlvorschläge für die Besetzung der Funktionen des Gemeindewehrleiters und seines Stellvertreters sind bis zum 3.Februar 2023; 10:00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung Malschwitz, Hauptamt, Dorfplatz 26, 02694 Malschwitz, schriftlich einzureichen.

Gewählt werden kann nur, wer der aktiven Abteilung der Feuerwehr angehört, zum Zeitpunkt der Wahl über die für diese Funktion erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Erfahrungen und die erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzungen erfüllt.

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Gemeindefeuerwehr Malschwitz (außer Jugendfeuerwehr).
Die Wahl findet während der Jahreshauptversammlung der Gemeindefeuerwehr Malschwitz am
10. März 2023 ab 19:00 Uhr im Budissa- Sportzentrum Kleinbautzen statt.
 

Malschwitz, den 4. Januar 2023

M. Seidel
Bürgermeister

Der Verein zur Entwicklung der Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft e.V. (kurz OHTL e.V.) startet einen Wettbewerb zur Unterstützung der Arbeit eingetragener Vereine in der OHTL-Region. Das ehrenamtliche Engagement und das regionale Gemeinschaftsgefühl sollen gestärkt werden. Bis zum 09. März 2023 können sich Vereine mit ihren Vorhaben um Preisgelder von insgesamt 25.000 Euro bewerben. Vereine bereichern das Leben in unseren Städten und Dörfern. Die Vereinslandschaft ist breit gefächert. Sportvereine, Kultur- und Heimatvereine tragen mit ihrer Arbeit maßgeblich dazu bei, die Lebensqualität und die Gemeinschaft vor Ort zu gestalten. Oft erfolgt die Tätigkeit im Ehrenamt und mit hohem Engagement. Ob bei der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, bei der Brauchtumspflege mit Tanz und Gesang, beim Karneval oder bei Projekten im Umwelt- und Naturschutz am Teich und im Heideland. Überall sind engagierte Menschen verschiedener Generationen bei der Heimatpflege aktiv. Teilen Sie uns ihre besonderen Aktivitäten mit, wie ihr Verein das Leben in der OHTL-Region mitgestaltet. Bewerben Sie sich beim OHTL-Wettbewerb „Unterstützung regionaler Vereinsarbeit“. Der Aufruftext und das Bewerbungsformular sind unter www.ohtl.de zu finden.

Nachdem Ende vergangenen Jahres in zwei Geflügelhaltungen in Putzkau und Lomske die Geflügelpest amtlich festgestellt wurde, mussten im Umkreis von 10 Kilometern um die Ausbruchbetriebe Sperrzonen eingerichtet werden. Darin wurden bestimmte Schutzmaßnahmen (u.a. Aufstallungspflicht, Verbringungsverbote für Geflügel und -erzeugnisse) angewiesen. Im Rahmen der durchgeführten Umgebungsuntersuchungen wurden keine weiteren Seuchenherde identifiziert. Ebenso wurden keine HPAI-Viren bei toten Wildvögeln im Beobachtungszeitraum festgestellt. Daher können die Schutzmaßnahmen nach 4 Wochen aufgehoben werden.

Geflügelausstellungen werden jedoch weiterhin nicht genehmig

Weihnachtsbäume können Sie selbst kompostieren.  Sie können die Bäume aber auch vollständig  abgeputzt und zerkleinert in die Bio-Tonne geben.

Im Januar können Sie Ihren Weihnachtsbaum zudem unzerkleinert mit dem Rest- oder Biomüll entsorgen lassen. Dabei müssen Sie folgendes beachten:

• Stellen Sie den Baum nur zusammen mit der Rest- oder Biomülltonne bereit. Zur Biomüllabfuhr  muss der Baum vollständig abgeputzt sein.
• Bäume bis 1,50 Meter Höhe werden im Ganzen mitgenommen; größere Bäume müssen Sie kürzen.
• Sägen Sie bitte keine Äste ab: Bündel von losem Reisig oder Ästen werden nicht mitgenommen.

Nach der Änderung des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) vom 20.08.2019, welche am 13.12.2019 in Kraft getreten ist, ist die nachträgliche Eintragung von vergessenen öffentlichen Straßen durch ein Eintragungsverfahren nach § 54 Abs. 1 SächsStrG ist nur noch bis zum 31.12.2022 möglich.

Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 29.11.2022 hat die Verwaltung mit Eintragungsverfügung vom 30.11.2022 verfügt, die folgende(n) Straße(n) nachträglich in das o. g. Straßenbestandsverzeichnis der öffentlichen Feld- und Waldwege einzutragen:

1. ÖFW 11 MAL „Feldweg zwischen Buchwalde und Baruth“ verlaufend über die Gemarkung Buchwalde, Rackel und Baruth

Alle Einzelheiten (z.B. Bezeichnung der Straße, Beschreibung von Anfangs- und/oder Endpunkt, Angaben zu betroffenen Flurstücken, Straßenlänge, Angaben zu Straßenabschnitten und/ oder der Widmungsbeschränkungen) ergeben sich aus dem/den neu angelegten Bestandsblatt/Bestandsblättern in der Anlage zur Eintragungsverfügung und aus den dazugehörigen Karten.

Die Eintragungsverfügung mit dem Bestandsblatt und der dazugehörigen Karte liegt für die Dauer von sechs Monaten ab dem 12.12.2022 bis 12.06.2023 in der Gemeindeverwaltung Malschwitz, 02694, Malschwitz, Dorfplatz 26 während der Öffnungszeiten zur Einsicht für die Allgemeinheit aus. Sie werden in dieser Zeit auch auf der Internetseite der Gemeinde Malschwitz eingestellt. Betroffene Eigentümer und dinglich zur Nutzung Berechtigte werden gegen Zustellnachweis über die Änderung unterrichtet, soweit sie bekannt sind.

Die Eintragungsverfügung gilt mit Ablauf der sechsmonatigen Niederlegungsfrist ab der öffentlichen Bekanntmachung gegenüber der Allgemeinheit als bekanntgegeben. Für die Beteiligten, denen die Eintragungsverfügung in anderer Weise, z. B. mittels Postzustellungsurkunde, Empfangsbekenntnis oder durch eingeschriebenen Brief zugestellt wurde, gilt dagegen die Bekanntgabe mit der Zustellung als bewirkt.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen die Eintragungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Malschwitz, Dorfplatz 26, 02694 Malschwitz einzulegen.

Malschwitz, 30.11.2022

M. Seidel

Bürgermeister

Sehr geehrte Tierhalterinnen und Tierhalter,

bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalterinnen und Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Fischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.

Die fristgerechte Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Voraussetzung für:

• eine Entschädigungszahlung von der Sächsischen Tierseuchenkasse im Tierseuchenfall,
• die Beteiligung der Sächsischen Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung,
• die Gewährung von Beihilfe und Leistungen durch die Sächsische Tierseuchenkasse.

Der Sächsischen Tierseuchenkasse bereits bekannte Tierhalterinnen und Tierhalter erhalten Ende Dezember 2022 einen Meldebogen per Post. Sollte dieser bis Mitte Januar 2023 nicht bei Ihnen eingegangen sein, melden Sie sich bitte bei der Sächsischen Tierseuchenkasse um Ihren Tierbestand anzugeben.

Tierhalterinnen und Tierhalter, welche ihre E-Mail-Adresse bei der Sächsischen Tierseuchenkasse autorisiert haben, erhalten die Meldeaufforderung per E-Mail.

Auf dem Tierbestandsmeldebogen oder per Internet sind die am Stichtag 1. Januar 2023 vorhandenen Tiere zu melden. Sie erhalten daraufhin Ende Februar 2023 Ihren Beitragsbescheid.

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse, unabhängig davon, ob Sie Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken halten.

Darüber hinaus möchten wir Sie auf Ihre Meldepflicht bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt hinweisen.

Bitte unbedingt beachten:

Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Sächsischen Tierseuchenkasse sowie über die Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldete Tierhalterin oder Tierhalter u. a. Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde sowie eine Übersicht über Ihre bei der Tierkörperbeseitigungsanstalt entsorgten Tiere einsehen.

Sächsische Tierseuchenkasse

Anstalt des öffentlichen Rechts

Löwenstr. 7a,

01099 Dresden

Tel: 0351 / 80608-30

E-Mail: beitrag@tsk-sachsen.de

Internet: www.tsk-sachsen.de

Große Freude bei der Preititzer Jugendfeuerwehr gab es Anfang November. Als eine von sieben honorierten Jugendgruppen wurde ihr, in Form eines Schecks, der Sonderpreis der Sparkassen in Höhe von 250,00€ überreicht. Das Projekt bewertete die Jury als eins der innovativsten und nachhaltigsten von knapp 70 landkreisweiten Beteiligungsprojekten, die sich im Rahmen der 48h Aktion für ihren Heimatort engagierten. Im Juni brachten die jungen Kameraden und Kameradinnen die alte Bushaltestelle im Ort auf Vordermann und schafften damit eine ganz neue Nutzungsmöglichkeit. Aus der herkömmlichen Haltestelle entstand durch die jungen Preititzer eine tolle, neue Bücherhaltestelle. Seit einigen Monaten kann man die Wartezeit auf den Bus mit dem entspannten Schmökern in verschiedenen Büchern überbrücken. Damit hat Preititz jetzt auch eine eigene, kleine Bibliothek wo Bücher zum Lesen mitgenommen und auch abgegeben werden können. Der Bürgermeister Herr Seidel übergab stellvertretend für die Kreissparkasse Bautzen den Sonderpreis und widmete gezielt der Jugendfeuerwehr sowie deren Jugendfeuerwehrleiter dankende Worte für die großartige Idee und das ehrenamtliche Engagement in der Gemeinde.         

Nächstes Jahr wird die landkreisweite 48h Aktion im Zeitraum vom 2. bis zum 4. Juni 2023 wieder stattfinden. Mehr Informationen können unter www.48h-bautzen.de nachgelesen werden.

Sophia Delan

Die Verwaltung des Biosphärenreservats Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft hat eine Qualifizierung des Wegebaus Naturerlebnispfad Guttauer Teiche und Olbasee beauftragt. Teile des in der Gemeinde Malschwitz gelegenen Pfads werden daher in der Zeit vom 19.09.2022 bis 28.02.2023 im Aufbau erneuert und barrierefrei qualifiziert. Es werden hierfür auch Arbeiten an Treppen und Brücken bzw. Stegen vorgenommen. Ziel ist eine bessere barrierefreie Zugänglichkeit auf größeren Abschnitten und eine hohe Gesamtqualität des Wegebaus. Während des Bauzeitraumes kann es zu Beeinträchtigungen kommen, Teilabschnitte werden zeitweise nicht zugänglich sein. Die Verortung der Maßnahmen kann dem Übersichtsplan entnommen werden.

Die Gemeinde Malschwitz hat am 19.08.2022 folgende straßenrechtliche Allgemeinverfügung erlassen:

1. Widmungsverfügung zur Ortsstraße Nr. 85 „Dorfplatz 2“ im Ortsteil Malschwitz, verlaufend über die Flurstücke 133/4, 137/4, 136/1 und 134 der Gemarkung Malschwitz

Die Widmungsverfügung mit den dazugehörigen Anlagen liegt ab dem 05.09.2022 für die Dauer von zwei Wochen in der Gemeindeverwaltung Malschwitz, 02694 Malschwitz, Dorfplatz 26, während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Sie werden zur gleichen Zeit auf der Internetseite der Gemeinde Malschwitz eingestellt.

Die Widmungsverfügungen gelten mit Ablauf der zweiwöchigen Niederlegungsfrist ab der öffentlichen Bekanntmachung gegenüber der Allgemeinheit als bekanntgegeben.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen die Widmungsverfügungen kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Malschwitz, 02694 Malschwitz, Dorfplatz 26, einzulegen.

Malschwitz, 22.08.2022

Matthias Seidel

Bürgermeister